Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Akustikplatten

  § 100 Abs 1 GWB, § 102 GWB, §§ 102 ff GWB, § 107 Abs 3 Nr 1 GWB, § 107 Abs 3 Nr 2 GWB
  Vergabenachprüfungsverfahren: Ermittlung des Auftragswertes bei mehreren Bauabschnitten einer Gesamtbaumaßnahme; fristgemäße Rüge hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Sicherstellung des unverfälschten Wettbewerbs; Erfordernis eines Vertragsverhältnisses zwischen der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ermittlung des Schwellenwerts der Vergabe von Bauleistungen

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ermittlung des Schwellenwerts der Vergabe von Bauleistungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Herstellen von Prototypen = Unterstützen des Auftraggebers!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Jurion (Kurzinformation)

  Ermittlung des Schwellenwerts der Vergabe von Bauleistungen und Unterstützungshandlungen der Vergabestelle

• sebastianconrad.de (Kurzinformation)

  Ist die Vergabekammer Berlin weiterhin nur teilweise arbeitsfähig?

• heuking.de (Kurzinformation)

  Projektant auch ohne Vertrag

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter bereitet Ausschreibung (mit) vor: Auftraggeber muss Ausgleichsmaßnahmen treffen! (VPR 2015, 202)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter bereitet Ausschreibung (mit) vor: Auftraggeber muss Ausgleichsmaßnahmen treffen! (IBR 2015, 445)

Verfahrensgang

• VK Berlin - VK-B2-24/14
• KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

Papierfundstellen

• BauR 2015, 1723
• VergabeR 2015, 708
• ZfBR 2015, 720

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

• KG, 24.10.2013 - Verg 11/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Irrtümliche Durchführung eines …

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Dieses Interesse hat regelmäßig den Vorrang vor gegenläufigen Interessen anderer (so schon Senat, Beschl. v. 24.10.2013, Verg 11/13, Rdnr. 42 zit. nach Juris; Senat, Beschl. v. 17.2.2014, Verg 8/13;… Senat, Beschl. v. 1.9.2014, Verg 18/13, Rdnr. 21 zit. nach Juris;… ähnlich Losch in Ziekow/Völlink, Vergaberecht 2011, § 118 Rdnr. 38 ff.).

  Denn die Vergabekammer ist Teil seiner Verwaltung, die er personell teilweise unbesetzt ließ und es so hinnahm, wenn nicht gar wünschte, dass dort keine Sachbearbeitung stattfindet (so schon Senat, Beschl. v. 24.10.2013, Verg 11/13, Rdnr. 43 zit. nach Juris;… Senat, Beschl. v. 17.2.2014, Verg 8/13, Senat, Beschl. v. 1.9.2014, Verg 18/13, Rdnr. 22 zit. nach Juris).

• KG, 01.09.2014 - Verg 18/13

  Vergabeverfahren: Ausschreibung auf der Grundlage der HOAI 2009 und Beauftragung …

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Dieses Interesse hat regelmäßig den Vorrang vor gegenläufigen Interessen anderer (…so schon Senat, Beschl. v. 24.10.2013, Verg 11/13, Rdnr. 42 zit. nach Juris; Senat, Beschl. v. 17.2.2014, Verg 8/13; Senat, Beschl. v. 1.9.2014, Verg 18/13, Rdnr. 21 zit. nach Juris;… ähnlich Losch in Ziekow/Völlink, Vergaberecht 2011, § 118 Rdnr. 38 ff.).

  Denn die Vergabekammer ist Teil seiner Verwaltung, die er personell teilweise unbesetzt ließ und es so hinnahm, wenn nicht gar wünschte, dass dort keine Sachbearbeitung stattfindet (…so schon Senat, Beschl. v. 24.10.2013, Verg 11/13, Rdnr. 43 zit. nach Juris; Senat, Beschl. v. 17.2.2014, Verg 8/13, Senat, Beschl. v. 1.9.2014, Verg 18/13, Rdnr. 22 zit. nach Juris).

• EuGH, 03.03.2005 - C-21/03

  Fabricom

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Im Übrigen erfordert auch die von dem Antragsgegner schriftsätzlich in Bezug genommene Rechtsprechung des EuGH (Urt. v. 3.3.2005, C-21/03 und C-34/03) und des OLG Bremen (Beschl. v. 9.10.2012, Verg 1/12) kein Vertragsverhältnis zwischen dem Unterstützer und der Vergabestelle.

 
• OLG Naumburg, 05.12.2008 - 1 Verg 9/08

  Pflicht des Bieters zur Prüfung der Verdingungsunterlagen auf Vergabeverstöße; …

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Die ebenfalls von dem Antragsgegner schriftsätzlich in Bezug genommene Rechtsprechung des OLG Naumburg (Beschl. v. 5.12.2008, 1 Verg 9/08) verhält sich zu § 6 EG Abs. 7 VOB/A bzw. § 6 Abs. 6 VOL/A nicht.
• BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

  Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 ZPO (BGH, NZBau 2001, 151 [155];… Otting in Bechthold, GWB, 5. Aufl. 2008, § 123 Rdnr. 2, m.w.N.).
• OLG München, 05.11.2009 - Verg 15/09

  Vergabeverfahren: Notwendiger Bestandteil einer Rüge; Behandlung der …

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Dahinstehen kann folglich, ob der streitgegenständliche Auftrag als Bauauftrag oder als Lieferauftrag anzusehen ist (vgl. zur Abgrenzung bei einem Auftrag zum Einbau einer Tonanlage in ein Theater: OLG München, Beschl. v. 5.11.2009, Verg 15/09, Rdnr. 44 ff. zit. nach Juris) und ggf. der für Lieferauftrag geltende, niedrigere EU-Schwellenwert maßgeblich ist.
• OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 4/02

  Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Denn im Rahmen von § 3 Abs. 2 VgV sind all diejenigen Bauabschnitte einer Gesamtbaumaßnahme als Einheit zu betrachten, die ohne die jeweils anderen Bauabschnitte keine sinnvolle Funktionen erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Bauabschnitte als eigenständiger Auftrag oder als Los eines Gesamtauftrages ausgeschrieben wurden (…Senat, Beschl. v. 28.09.2012, - Verg 10/12, Rdnr. 11 zit. nach Juris; ähnlich: OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02, Leitsatz 1 und Rdnr. 66 f zit. nach Juris: "Aufteilung ist nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt";… Lausen in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 2 Rdnr. 12).
• KG, 28.09.2012 - Verg 10/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung von Einzel- und Gesamtbauauftrag; …

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Denn im Rahmen von § 3 Abs. 2 VgV sind all diejenigen Bauabschnitte einer Gesamtbaumaßnahme als Einheit zu betrachten, die ohne die jeweils anderen Bauabschnitte keine sinnvolle Funktionen erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Bauabschnitte als eigenständiger Auftrag oder als Los eines Gesamtauftrages ausgeschrieben wurden (Senat, Beschl. v. 28.09.2012, - Verg 10/12, Rdnr. 11 zit. nach Juris;… ähnlich: OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02, Leitsatz 1 und Rdnr. 66 f zit. nach Juris: "Aufteilung ist nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt";… Lausen in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 2 Rdnr. 12).
• OLG Bremen, 09.10.2012 - Verg 1/12

  Wettbewerbsvorteil durch Informationsvorsprung unschädlich!

  Auszug aus KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Im Übrigen erfordert auch die von dem Antragsgegner schriftsätzlich in Bezug genommene Rechtsprechung des EuGH (…Urt. v. 3.3.2005, C-21/03 und C-34/03) und des OLG Bremen (Beschl. v. 9.10.2012, Verg 1/12) kein Vertragsverhältnis zwischen dem Unterstützer und der Vergabestelle.

• OLG Celle, 29.11.2016 - 13 Verg 8/16

  Begriff der überwiegenden öffentlichen Subventionierung i.S. von § 99 Nr. 4 GWB

  Im Rahmen von § 3 Abs. 2 VgV (Umgehungsverbot) sind all diejenigen Bestandteile einer Gesamtbaumaßnahme als Einheit zu betrachten, zwischen denen ein funktionaler Zusammenhang in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht besteht und die deshalb ohne die jeweils anderen Bauabschnitte keine sinnvolle Funktion erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Bauabschnitte als eigenständiger Auftrag oder als Los eines Gesamtauftrags ausgeschrieben wurden (vgl. KG, Beschluss vom 27. Januar 2015, Verg 9/14, juris Rn. 9;… Glahs in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., § 3 VgV Rn. 13;… Lausen in: jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 3 VgV Rn. 45).
• OLG Düsseldorf, 15.07.2020 - Verg 40/19

  Auftragswert bei Rahmenvereinbarungen in Losen: Funktionale Betrachtung …

  Zur Bestimmung des Gesamtauftragswerts ist darauf abzustellen, ob die ausgeschriebenen Leistungen im Hinblick auf ihre technische und wirtschaftliche Funktion einen einheitlichen Charakter aufweisen (…EuGH, Urteile vom 15. März 2012, C-574/10 - juris, Rn. 37 und 41 ff., …und vom 5. Oktober 2000, C-16/98 - juris, Rn. 59; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2004, VII-Verg 93/04; KG, Beschluss vom 27. Januar 2015, Verg 9/14 - juris, Rn. 9; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02 - juris, Rn. 66 f; OLG Naumburg…, Beschluss vom 14. März 2014, 2 Verg 1/14 - juris, Rn. 39 ff.;… Kau in Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Auflage 2019, VgV § 3 Rn. 23).
• OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 52/18

  Überprüfung der Eignung eines Bieters im Vergabenachprüfungsverfahren

  Nach der genannten Vorschrift sind all diejenigen Bauabschnitte einer Gesamtbaumaßnahme als Einheit zu betrachten, die ohne die jeweils anderen Bauabschnitte keine sinnvolle Funktionen erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Bauabschnitte als eigenständiger Auftrag oder als Los eines Gesamtauftrages ausgeschrieben wurden (EuGH, Urteil vom 29.05.2013, Rs. T-384/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.06.2018, 15 Verg 7/17; KG, Beschluss vom 27. Januar 2015, Verg 9/14 - juris, Rn. 9).
• OLG Frankfurt, 04.03.2015 - 11 Verg 10/14

  Kostenentscheidung bei Erledigung des Nachprüfungsverfahrens in der …

  Er hat sodann mit Beschluss vom 17.12.2014 (Az. 11 U Verg 9/14) nach § 118 Abs. 1 S. 3 GWB die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde bis zur Entscheidung über den Nachprüfungsantrag verlängert.
• VK Südbayern, 29.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-39

  Leistungen, Vergabeverfahren, Versicherungsschutz, Bewerber, Bieter, Gemeinde, …

  Ein Vertragsverhältnis zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Projektanten ist nicht erforderlich (KG, Beschluss vom 27.01.2015 - Verg 9/14; OLG Bremen, Beschluss vom 09.10.2012 - Verg 1/12).